SPD Wunsiedel

Herzlich willkommen beim SPD Ortsverein Wunsiedel

Lieber Besucher,

vielen DANK für Dein Interesse am SPD OV-Wunsiedel.

Auf unseren Seiten wollen wir Dir den OV vorstellen und Dich über Ereignisse, Aktivitäten und Veranstaltungen unseres Vereins informieren.

Solltest Du uns Wünsche, Ideen oder ein Anliegen mitteilen wollen, so kannst du dies unter Kontakt übermitteln. Für ein persönliches Gespräch stehen wir jederzeit zur Verfügung.

 

SPD OV-Wunsiedel

 

 
 

27.07.2016 in MdB und MdL

Vereinspauschale für den Landkreis Wunsiedel

 

SPD fordert, die Pauschale zu erhöhen - Vereine im Landkreis Wunsiedel bekommen rund 93.000 Euro

Wie Landtagsvizepräsidentin Inge Aures mitteilt, erhalten die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Wunsiedel für das Jahr 2016 in Form der Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 93.000 Euro. „Wir hätten uns da mehr versprochen“, kritisiert Aures.

 

26.07.2016 in Ratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion berichtet von der Stadtratssitzung am 23. Juni 2016

 

Niederlegung des Stadtratsmandats durch SPD-Stadtrat Dr. Manfred Gabriel

Dr. Manfred Gabriel ist seit 01.05.2014 Stadtratsmitglied. Mit Schreiben vom 10.06.2016 teilte er mit, dass er sein Stadtratsmandat zum 31. Juli 2016 niederlegt. Als Begründung führte er an, dass seine Frau für drei Jahre die Leitung der deutschsprachigen katholischen Gemeinde in Tokio übernommen hat und die Stelle zum 01.09.2016 antreten wird und er sie begleiten werde. Er scheide nur schweren Herzens aus, denn die Arbeit habe ihn sehr erfüllt und er habe sich in diesem Gremium sehr wohlgefühlt, betonte Manfred Gabriel.

Einstimmig stellte der Stadtrat die Mandatsniederlegung aus dem Stadtrat zum 31.07.2016 fest.

Nach dem Ausscheiden von Dr. Manfred Gabriel aus dem Stadtrat rückt gemäß dem Ergebnis der Stadtratswahl vom 16.03.2014 Christine Lauterbach als Listennachfolgerin der SPD nach. Sie wird das Mandat antreten. Damit wird sie den Altersdurchschnitt des Stadtrats stark senken und die Frauenquote erhöht sich. Christine Lauterbach ist auch SPD-Ortsvereinsvorsitzende.

Verschönerungsmaßnahmen des Marktplatzes durch Rabatten

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzungen sechs Beet-Einfassungen am Marktplatz genehmigt und befürwortet die Gestaltung der Marktplatzrabatten durch private Initiativen und Patenschaften. Die CSU gab zur Kenntnis, dass sie sogar eine eigene „schwarze Rabatte“ bauen wolle und hierfür schon Sponsoren hätte.

Da es deshalb in der Stadt Wunsiedel bald schwarze, rote oder grüne Rabatten geben könnte, griff SPD-Fraktionsvorsitzender dieses Thema noch einmal auf und meinte: „Die Bürger finden es lächerlich, wenn hier parteipolitische Aktivitäten im Vordergrund stehen und sich gewisse Gruppierungen profilieren wollen“. Scharnagl schlug vor: „Der Stadtrat könnte gemeinsam eine Rabatte umgestalten, meinetwegen als bunte Rabatte. Das wäre nach außen hin ein starkes Zeichen für den Zusammenhalt“.

Bürgermeister Beck begrüßte diesen Vorschlag, meinte aber, dass dies Sache der Fraktionen sei und bedankte sich ausdrücklich beim „Kommando Wunderbar“, das dieses Projekt überhaupt erst angestoßen habe.

 

28.05.2016 in Ratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion berichtet von der Stadtratssitzung am 12. Mai 2016

 

Stadtrat begeistert von der Rabatten-Aktion auf dem Marktplatz

Aktive Bürger haben sich über eine mögliche Gestaltung des Marktplatzes, die einfach und schnell umsetzbar ist, Gedanken gemacht. So ergab sich die Idee, die unattraktiven Oberflächen der Rabatten zumindest teilweise und als Übergangslösung abzudecken und begehbar zu machen oder als Sitzfläche anzubieten. Zur Kultnacht am 07.05.2016 wurde eine Rabatte vor dem Obstgeschäft Kern beispielhaft gestaltet. Die Kosten übernahmen die Ideengeber Marion Meyerhöfer, Roland Wolf, Jan Adamek und Stefan Frank vom Bürgerforum Wunsiedel. Die Wunsiedler Bürger fanden Gefallen an der Aktion.

Um der Dynamik für die Rabattengestaltung gerecht zu werden, stand die Umgestaltung der Rabatten für die Kastanien auf dem Marktplatz auf der Tagesordnung, um eine Entscheidung zu treffen, ob die bereits verkleidete Rabatte verbleiben kann und ob weitere Verkleidungen erfolgen können.

Alle Stadträte waren von der Aktion begeistert und es erging der einmütige Beschluss: Der Stadtrat befürwortet die temporäre Gestaltung der Marktplatzrabatten durch private Initiativen bzw. Patenschaften. Der Verkleidung von bis zu 6 Rabatten wird zugestimmt. Haushaltsmittel können hierfür nicht zur Verfügung gestellt werden. Eine erneute Veränderung oder Rückbau von Rabatten bzw. die grundlegende Umgestaltung des Marktplatzes darf durch diese Gestaltung der Rabatten nicht verhindert werden.

Für Bürgermeister Karl-Willi Beck ist es eine außerordentlich gelungene Lösung. Obwohl sich bereits viele Architekten mit der Gestaltung des Marktplatzes befasst hätten, eine solche Idee sei nie gefunden worden. Dies griff SPD-Fraktionsvorsitzender Konrad Scharnagl auf und meinte, dass sich manch Bürger fragen würde, warum der Stadtrat oder der Bürgermeister nicht auf diese Idee gekommen wären und hatte auch eine Begründung parat: Wenn man seinen Blick nur auf die ganz große Lösung richtet, verliert man die Sicht auf die kleinen Möglichkeiten.

 

22.03.2016 in Ratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion berichtet von der Stadtratssitzung am 17. März 2016

 

Verabschiedung des Konsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2016

Mit dem Bewilligungsbescheid für die Bedarfszuweisung und die Stabilisierungshilfen 2015 wurde der Stadt auferlegt, das Konsolidierungskonzept fortzuschreiben. Der Hauptausschuss hat sich in seiner Sitzung am 09.03.2016 über drei Stunden beraten, Ergänzungen und Einsparungen erarbeitet und entsprechende Empfehlungen an den Stadtrat zur Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes 2015 für das Haushaltsjahr 2016 gegeben. Zur Ausführung kommen nur noch Maßnahmen bei denen es um nicht aufschiebbare Ersatz- und Erneuerungsinvestitionen geht, aus sicherheitsrechtlichen Gründen heraus eine Investition unumgänglich ist, betriebswirtschaftlich sinnvolle Investitionen oder solche, die letztlich durch Dritte aufgezwungen werden. Im Einzelnen sind dies: EDV-Datensicherungssystem, Kinderhaus Holenbrunn, Sanierung Lehrschwimmhalle, Erweiterung Luisenburgparkplatz, Maßnahmen am Durchlassbauwerk Bibersbach der künftigen Kreisstraße Wunsiedel – Thölau. Einsparungen gibt es bei den Personalkosten, beim Büro des Ersten Bürgermeisters, sowie bei den öffentlichen Festen und öffentlichen Einrichtungen. Eine weitere deutliche Reduzierung der freiwilligen Leistungen bringt in 2015 156.550 Euro und 2016 sollen es 206.750 Euro werden. Insgesamt sind es wieder einige 100.000 Euro an Einsparungen.

Mit Schreiben des Landratsamtes Wunsiedel vom 14.03.2016  wird die Reduzierung weiterer freiwilliger Leistungen und beim Personal gefordert. SPD-Fraktionsvorsitzender Konrad Scharnagl sah hier kaum noch Einsparpotenzial, schon eher eine Entlastung für das Personal durch Umorganisation und weniger Öffentlichkeitsarbeit, z.B. Erstellung von Statistiken und Schaubildern. Scharnagl begrüßte den Verkauf von städtischen Immobilien zur Haushaltssanierung und Schuldenabbau. Auch die Einrichtungen der Stadt mit hohen Defiziten müssten ständig auf den Prüfstand. Jetzt biete es sich beim Wechsel des Musikschulleiters an, die Thematik Musikschule/Stadtkapelle in Angriff zu nehmen.

Im Namen der SPD-Fraktion sprach Scharnagl der Verwaltung großen Dank aus für die geleistete Arbeit unter erschwerten Bedingungen. Wieder einmal sei durch den Ersten Bürgermeister ein enormer Zeitdruck aufgebaut worden und kritisierte Beck, dass er in der Endphase der Erstellung des Haushalts-Konsolidierungskonzeptes abwesend gewesen sei und lieber ein 2-tägiges Seminar für Kommunalwirtschaft in Dortmund besucht hätte. Fragt sich schon was wichtiger ist, zumal die Fortschreibung äußert wichtig sei für weitere Stabilisierungshilfen zum Abbau der übermäßigen Schulden der Stadt.

 

15.03.2016 in Ratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion berichtet von der Stadtratssitzung am 25. Februar 2016

 

Erneuerung der bestehenden Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber und Flüchtlinge in Wunsiedel, Von-Kotzau-Straße 2

Der Stadtrat hat mit den Stimmen der SPD-Fraktion ( 2 Nein-Stimmen von BuLiWu/Grüne) der Bauvoranfrage der Fa. Optimal GmbH zur Beseitigung der bestehenden und Wiedererrichtung einer neuen Gemeinschaftsunterkunft in der Von-Kotzau-Straße 2, das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Verkäufer des bisherigen Gebäudes ist der Landkreis und Bauwerber die Firma Optimal GmbH.

Die SPD-Fraktion steht der Maßnahme positiv gegenüber, weil die marode und baulich verschlissene bestehende Gemeinschaftsunterkunft erneuert und die dortige Bebauung aufwertet wird. In der Verdoppelung der Belegung von derzeit 70 auf rund 150 Personen sieht die SPD aufgrund der bisherigen Erfahrungen keine Probleme für die Stadtgesellschaft. Ein Neubau inmitten der Stadt ist für eine Integration förderlicher als ein Baukörper auf der grünen Wiese wegen einer Gettobildung. Dennoch wurde auf Anraten der SPD-Fraktion in den Beschluss aufgenommen, dass zur Betreuung der Flüchtlinge in der geplanten größeren Anlage neben dem freiwilligen Engagement auch ein professioneller Sozialarbeiter seitens des  Freistaates Bayern eingesetzt (neben Hausmeister usw.) wird.

Was die geplante Höhe des Gebäudes mit einer 4/5 geschossigen Bebauung für einen Süd-/Nordtrakt anbelangt, sieht die SPD städtebaulich keine Probleme, da sowohl der Stadtbaumeister wie auch der Denkmalschützer diesen Kompromiss mittragen. Auch wurde von der SPD-Fraktion empfohlen, in den Beschluss aufzunehmen, dass das neue Gebäude mit einer Gemeinschaftsantenne zu versehen wäre, um einen „Satellitenschüsselsalat“ zu verhindern.

 

Stadträtin Gertraud Sturm legt Amt der Stadtratsreferentin für Tourismus nieder

Aus Verärgerung über einen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Abschaffung der Stadtratsreferenten für Tourismus und Landwirtschaft zog Stadträtin die persönlichen Konsequenzen und legte noch vor einer möglichen Abstimmung ihr Amt als Referentin für Tourismus nieder. Sie sei über diesen Antrag sehr enttäuscht, arbeite sie doch immer zum Wohle der Stadt und habe allein im vierten Quartal 25-mal die Stadt vertreten. Sie fühle sich und ihre Arbeit nicht richtig gewürdigt. Ganz besonders wäre sie von Fraktionsvorsitzenden Konrad Scharnagl enttäuscht, denn als VdK-Vorsitzender wisse er ganz genau, dass sie auch das Publikum bei der VdK-Vorstellung auf der Luisenburg begrüßt hätte.

Konrad Scharnagl verstand die Aufregung nicht und wollte seinen Antrag nicht als Kritik an Gertraud Sturm sehen. Er meinte: „Frau Sturm, da haben Sie etwas in den falschen Hals bekommen“. Der SPD-Fraktion geht es darum, den Stadtrat zu entlasten. Die Stadtratsarbeit wird unnötig aufgebläht. Es bedürfe keines Bindegliedes zwischen der Verwaltung und des Stadtrates. Bei allen Terminen, die Stadträtin Sturm aufgezählt hat, war sie als weitere stellvertretende Bürgermeisterin unterwegs und nicht als Referentin für Tourismus. Im Übrigen haben die Berichte bei der Stadtratssitzung am 20.01.1016 gezeigt, dass die Referenten für Tourismus und Landwirtschaft überflüssig geworden sind. Auch die weiteren Posten gehören auf den Prüfstand.

Nach einer wilden Diskussion durch alle Reihen und einer kurzen Sitzungsunterbrechung, verkündete Konrad Scharnagl, dass er den Antrag zurückziehe, damit der Stadtrat in einer seiner nächsten Sitzungen einvernehmlich über die Referentenämter diskutieren kann.

 

24.02.2016 in Presse

Informationsveranstaltung - Änderung im Straßenbaubeitragsrecht

 

Der SPD-Ortsverein Wunsiedel lädt ein zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung zur Reform  der umstrittenen Straßenbaubeitragssatzungen in den Kommunen, am Donnerstag, 03. März, im Langbräu Gasthof in Holenbrunn, Egerstraße 189. Beginn ist um 19.00 Uhr. Als Referent konnte MdL Klaus Adelt, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für kommunale Daseinsvorsorge und Mitglied des Innenausschusses, gewonnen werden. Die Ausführungen werden großes Interesse hervorrufen, denn Straßenausbaubeiträge treffen fast jeden Grundstücksbesitzer über kurz oder lang. Sie werden fällig, wenn eine Straße erneuert wird. Auch in Wunsiedel und Holenbrunn werden aktuell Straßenausbaukosten abverlangt, welche oft für sehr ungerecht empfunden werden.

 

27.01.2016 in Ratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion berichtet von der Stadtratssitzung am 21. Januar 2016

 

Wahl und Vereidigung des dritten Bürgermeisters

Durch die Niederlegung des Stadtratsmandats von Wolfgang Kohler, ABW, zum 31.12.2015 musste auch das Amt des dritten Bürgermeisters neu besetzt werden.

Nachdem Michael Menkhoff als Nachfolger des ausgeschiedenen Stadtratsmitglied Wolfgang Kohler für den Rest der laufenden Wahlzeit in den Stadtrat berufen und vereidigt worden ist, wurde die Wahl geheim mit Stimmzetteln durchgeführt. Auf dem Stimmzettel waren alle wählbaren Stadtratsmitglieder (Erster und Zweiter Bürgermeister konnten nicht gewählt werden) aufgeführt, es  durfte keinen verbindlichen Wahlvorschlag geben. Dennoch schlug „unverbindlich“ die CSU-Fraktion Gertraud Sturm und die ABW-Fraktion Franz Rattler vor. Vollzählig war die sogenannte Opposition aus Stadträten der SPD, ABW und BuLiWu/Grüne anwesend und stimmten geschlossen mit 11 Stimmen für Franz Rattler, sodass Gertraud Sturm mit 9 Stimmen das Nachsehen hatte. Stadtrat Dr. Prof. Matthias Popp fehlte.

Kreisvolkshochschule im Landkreis Wunsiedel i.F.

Im Landkreis Wunsiedel gab es bis 31.12.2015 drei eigenständige Volkshochschulen:

Die vhs Selb mit den Außenstellen Höchstädt, Marktleuthen, Schönwald, Thierstein und Weißenstadt ; die vhs Marktredwitz und die Kreisvolkshochschule mit den Außenstellen Arzberg, Bad Alexandersbad, Hohenberg, Kirchenlamitz, Nagel, Röslau, Schirnding, Thiersheim, Tröstau und Wunsiedel.

Ab 1.1.2016 hat die Stadt Marktredwitz die Pflichtaufgabe der Erwachsenenbildung auf die Stadt Selb übertragen. Der neue Name lautet vhs Fichtelgebirge. Es sollen durch Synergieeffekte (Personal, Technikeinsatz, Arbeitsabläufe) wirtschaftliche Vorteile entstehen und insgesamt ein breites Angebot für die Bevölkerung entwickelt werden.

Für die SPD-Fraktion war es schon immer das Ziel, eine einheitliche Volkshochschule im Landkreis Wunsiedel zu haben und begrüßten eine Fusionierung mit Selb. Eine Einsparung von bis zu 10.000,-- Euro jährlich erscheint möglich. Natürlich darf es keine qualitative Nachteile geben.

So hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, zum frühestmöglichen Zeitpunkt, voraussichtlich zum 1.1.2017, mit der Stadt Selb eine Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben der Volkshochschule einzugehen. Zur örtlichen Aufgabenwahrnehmung wird eine Geschäftsstelle in Wunsiedel eingerichtet, die durch städtisches Personal mit 15 Wochenstunden betrieben wird.

 

Raumordnungsverfahren Stromtrasse „Ostbayernring“

Der Ersatzneubau 380-kv-Leitung Redwitz – Schwandorf“ der Tennet TSO GmbH Bayreuth, beschäftigte auch den Wunsiedler Stadtrat. Im Raumordnungsverfahren können Einwände getätigt werden. Die ZukunftsEnergieFichtelgebirge GmbH (ZEF) befürchtet durch die näher heranrückende Leitungstrasse an die Windkraftanlagen bei Stemmasgrün Ertragseinbußen, weshalb diese Trassenwahl entweder verhindert oder aber Einbußen ausgeglichen werden sollen. Nachdem die ZEF GmbH zu rd. 20 Prozent im Eigentum der Stadt Wunsiedel steht, hat sich der Stadtrat deren Einwände zu Eigen gemacht. Hinsichtlich der Befürchtungen der BI, dass diese Leitungsneuplanung quasi ein Vorläufer der HGÜ-Trasse sein könnte, bestand aus Sicht des Stadtrates kein Äußerungsbedarf, denn aufgrund der aktuellen Situation ist überhaupt nicht klar, wo diese Trasse aufgrund des Verkabelungsvorranges überhaupt geführt werden soll..

Außer Wilfried Kukla von den Grünen stellt sich der Stadtrat hinter die Einwände der ZEF. Ferner stellte sich der Stadtrat hinter die Grundsatzauffassung des Freistaates Bayern, auch für den Ostbayernring den Erdverkabelungsvorrang zu schaffen, weil damit beispielsweise eine mögliche Beeinträchtigung der Windkraftanlage Stemmasgrün der ZEF von vornherein ausgeschlossen wäre.

Weiter war der Stadtrat der Auffassung, dass für die Erdverkabelung ohnehin neue Trassen geschaffen werden müssen, zum Beispiel entlang an Autobahn- und Eisenbahntrassen.

 

Für uns im Landtag

Inge Aures

 

Für uns im Bundestag

Petra Ernstberger