SPD Wunsiedel

Herzlich willkommen beim SPD Ortsverein Wunsiedel

Lieber Besucher,

vielen DANK für Dein Interesse am SPD OV-Wunsiedel.

Auf unseren Seiten wollen wir Dir den OV vorstellen und Dich über Ereignisse, Aktivitäten und Veranstaltungen unseres Vereins informieren.

Solltest Du uns Wünsche, Ideen oder ein Anliegen mitteilen wollen, so kannst du dies unter Kontakt übermitteln. Für ein persönliches Gespräch stehen wir jederzeit zur Verfügung.

 

SPD OV-Wunsiedel

 

 
 

28.02.2017 in Ratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion berichtet von der Stadtratssitzung am 16. Februar 2017

 

Situation der Marktplatzkastanien

In der Frankenpost vom 16. Februar war zu lesen, dass vier Marktplatz-Kastanien in Wunsiedel weg sollen. Am 11. Januar hatte das Bürgerforum gemeinsam mit Bürgermeister Beck, den Vertretern des Kommandos WUNderbar und Baumexperten über die Zukunft der Marktplatzkastanien diskutiert. Als Stefan Frank vom Wunsiedler Bürgerforum das Protokoll über das Treffen las, traute er seinen Augen nicht, denn es war nicht Konsens in der Gruppe, dass die Bäume gefällt werden sollen. Frank ärgerte sich insbesondere darüber, dass Bürgermeister Beck in das Protokoll schreiben ließ, die Gruppe wäre übereingekommen, vier Bäume zu fällen. Jedoch sei dies alleine die Meinung des Bürgermeisters gewesen.
Nun hat sich die „Protokoll-Affäre“ in Wohlgefallen aufgelöst, weil das Protokoll abgeändert worden ist und Bürgermeister Beck in der Stadtratssitzung Informationen zum Ergebnis der Besprechung mit Baumfachleuten sowie Vertretern des Kommandos WUNderbar und dem Bürgerforum gab.
Vorerst werden die Kronen der Kastanien um rund ein Fünftel zurückgeschnitten. Die Bäume werden auf Vitalität und Standsicherheit geprüft. Die Verwaltung arbeitet bis Mai einen Vorschlag aus, welche Kastanien nach ihrer Ansicht herausgenommen werden sollten und übergibt diesen zur Diskussion an das Bürgerforum und das Rabattenkommando. Danach erfolgt eine Abstimmung über die weitere Vorgehensweise zum Rabattenbau und zur möglichen Wegnahme von Bäumen, was dann im kommenden Winter erfolgen könnte.

Die Diskussion zeigt, dass offensichtlich Bürgermeister Karl-Willi Beck nach wie vor an der Fällung der Kastanien am Marktplatz festhalten möchte.

 

11.12.2016 in Ratsfraktion

SPD Stadtratsfraktion berichtet von der Stadtratssitzung am 17. November 2016

 

Einführung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen im Bereich der Stadt Wunsiedel

Am 17.11.2016 stand im Stadtrat von Wunsiedel die Grundsatzentscheidung an, entweder sogenannte wiederkehrende Beiträge einzuführen oder es bei der jetzigen Satzungsregelung der einmaligen Straßenausbaubeiträge von den direkt begünstigten Grundstückseigentümern zu belassen. Der Stadtrat beschloss einstimmig, im Hinblick auf die gegebenen juristischen Bedenken und auch wegen der noch nicht vorhandenen bayerischen Rechtsprechung hinsichtlich der wiederkehrenden Beiträge, es bei der bisherigen Regelung der Einmalbeiträge zu belassen.

Durch die Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes Bayern zum 01.04.2016 ist es jetzt möglich, anstelle von einmaligen Straßenausbaubeiträgen, wiederkehrende Beiträge von den Grundstückseigentümern und Erbbauberechtigten für die Erneuerung oder Verbesserung einer Straße zu erheben. Dies regelt die Stadt oder Gemeinde in ihrer Straßenausbaubeitragssatzung.

Vor- und Nachteile wiederkehrender Beiträge:

Vorteile:
hohe Einmalbelastung entfällt
stattdessen Verstetigung der Beitragshöhe
kein Hinausschieben notwendiger Beitragsmaßnahmen
Kontinuität beim Straßenbau
fördert die Solidargemeinschaft
nach Anfangsproblemen mehr Akzeptanz
keine Zusatzbelastung bei Kauf und Verkauf von Grundstücken
nur einfache Belastung bei mehrfach erschlossenen Grundstücken

Nachteile:
Abweichen vom bekannten System (in Wunsiedel seit der 1970iger Jahre)
Zahlung bisher nur für die eigene Straße, künftig auch für andere Straßenausbau
Anspruchsdenken (Ausbau der eigenen Straße) wird sicherlich gefördert
Widerstand von Anwohner an klassifizierter Straßen, die bisher befreit sind
deutlich höherer Verwaltungs- und Kostenaufwand
hoher Konfliktpotential in der Anfangsphase, da keine gesicherte Rechtsprechung
zurück zu Einmalbeiträgen kaum möglich
Übergangsregelung nötig bei bereits bezahlten Beiträgen
Probleme bei der Festlegung des Abrechnungsgebietes
es gibt nur einen einheitlichen Eigenanteil der Stadtratsfraktion

Für die SPD Fraktion erklärte Fraktionsvorsitzender Konrad Scharnagl, nur auf den ersten Blick erscheint das Gesetz als vermeintlich gerechter, bei näheren Hinsehen stelle man fest, dass die Probleme nur verlagert würden, also keine Beitragsgerechtigkeit. Er verwies auf die soziale Komponente der bisherigen Satzung: Möglichkeit der Stundung, Ratenzahlung oder Instrument der Verrentung. Außerdem müsse die Stadt Wunsiedel Straßenausbaubeiträge verlangen, weil sie hoch verschuldet ist, keinen genehmigten Haushalt hat und sich in der Konsolidierung befindet. Wegen der Rechtsunsicherheit und nach intensiver Abwägung aller Vor- und Nachteile entschied sich die SPD-Fraktion für die bisherige Regelung.

 

01.11.2016 in Ratsfraktion

SPD fordert Disziplin ein

 

Leider werden wieder einmal Auseinandersetzungen einzelner Gruppierungen nicht nur im Wunsiedler Stadtrat ausgetragen, sondern öffentlich in der Presse weitergeführt. Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich bisher daran nicht beteiligt, und wird dies auch künftig nicht tun! Unsere Forderung ist, dass endlich Sachlichkeit in die Stadtpolitik einkehren möge. Den Grund, warum es ständig zu verbalen Entgleisungen kommt, wie in der letzten Stadtratssitzung geschehen, sehen wir dem Umstand geschuldet, dass es an einer ordnungsgemäßen Leitung der Sitzungen durch den Ersten Bürgermeister Karl-Willi Beck mangelt. Nach der Geschäftsordnung dürfen  Sitzungsteilnehmer nur das Wort ergreifen, wenn es ihnen vom Vorsitzenden erteilt wird. Im Wunsiedler Stadtrat aber reden alle durcheinander und führen Dialoge, ohne dass dies vom Bürgermeister unterbunden wird. Außerdem müssen sich Beiträge auf den jeweiligen Tagesordnungspunkt beziehen. Beim Bauantrag zum Abbruch, Neu- und Umbau von Gebäuden des „Kronprinz-Areals“ lies Beck eine Grundsatzdiskussion zu, obwohl die Frage des Erhalts oder der Neuentwicklung bereits im Vorfeld in mehreren Gremien diskutiert und für den Erhalt trotz vieler Bemühungen kein Investor gefunden wurde. Der Stadtrat hatte in diesem Fall über das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag zu entscheiden, für die Genehmigung des Bauantrages ist das Landratsamt zuständig. Wenn rückwärtsgewandte Stadtratskollegen das einstige Hotel „Kronprinz“ unbedingt erhalten möchten, sollten sie dennoch die Zukunft der Stadt in den Augen behalten. Letztlich befürwortete der Stadtrat den Bauantrag des WUN-Immobilien Kommunalunternehmens mit 18:3 Stimmen. Übrigens, die SPD-Fraktion hat geschlossen mit Ja gestimmt. Eine Ablehnung an dieser Stelle hätte zu weiterem jahrelangen Stillstand und Verfall geführt. Mit mehr Disziplin in den Sitzungen des Stadtrats sollte es doch künftig gelingen, dass sowohl die Entscheidungen zur Weiterentwicklung der Stadt als auch die Stadtratsarbeit im Allgemeinen positiver darzustellen sind.   

 

29.10.2016 in Ratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion berichtet von der Stadtratssitzung am 20. Oktober 2016

 

Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof–Weiden

Einstimmig mit 21:0 Stimmen beschloss der Stadtrat eine verfasste Resolution hinsichtlich der geplanten Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Weiden im Bereich Holenbrunn und Wintersreuth, um eigene Interessen geltend zu machen und die Bürger bei der Forderung nach entsprechenden Lärmschutz zu unterstützen.

Der Planfeststellungsantrag wird von der Regierung von Oberfranken nach dem erforderlichen Anhörungsverfahren und Prüfung zum Jahresende 2016 beim Eisenbahnbundesamt eingereicht. Dieses prüft alle Sachverhalte und erlässt bei Vorliegen aller nötigen rechtlichen Voraussetzungen den Planfeststellungsbeschluss. Mit dem Baurecht ist im Jahr 2018, mit dem Baubeginn im Jahr 2020 und mit der entsprechenden Fahrplananpassung ist wohl im Jahr 2022 zu rechnen.

Die Resolution hat folgenden Wortlaut:

  1. Wir begrüßen die Elektrifizierung der Strecken Marktredwitz-Hof, Marktredwitz-Schirnding, Marktredwitz-Nürnberg und Marktredwitz-Regensburg als historische Chance der Modernisierung dieser Bahnstrecken mit dem Ziel, sowohl mit modernen Zuggarnituren als mit einer verbesserten Taktfrequenz und einer spürbaren Verkürzung der Reisezeiten an das überregionale Schienennetz angebunden zu werden.
  2. Wir erwarten von der Deutschen Bahn und der Bayer. Eisenbahngesellschaft, dass die verschiedenen Ankündigungen dazu nach der realisierten Elektrifizierung auch tatsächlich umgesetzt werden und es zu deutlichen Verbesserungen in den Zugverbindungen kommt.
  3. Wir lehnen es ab, dass die im Zuge dieser Elektrifizierung entstehende „Oberpfalz-Magistrale“ zur großen Nord-Süd Güterverkehrsstrecke umgewidmet wird. Der heute bereits existierende Güterfernverkehr muss auch weiterhin auf den bisher bestehenden Strecken abgewickelt werden. Der prognostizierte künftige zusätzliche Güterfernverkehr ist angemessen zwischen den verschiedenen Nord-Süd Strecken zu verteilen
  4. Die Elektrifizierung der uns betreffenden Strecke Hof-Marktredwitz muss zwingend einhergehen mit einem hohen Lärmschutz der betroffenen Anwohner. Es ist zu erwarten, dass nach der vollzogenen Elektrifizierung sowohl der Personenverkehr, aber vor allem auch der Güterverkehr wesentlich zunehmen wird. Wir vertreten die Auffassung, dass dies eine wesentliche Änderung von Schienenwegen im Sinne der 16. Bundesimmissionsschutzverordnung darstellt. Die Belastung für die Anwohner müssen deshalb durch den im Gesetz geregelten Rechtsanspruch auf Lärmvorsorge minimiert werden.
  5. Als Alternative dazu fordern wir eine für die betroffenen Anwohner adäquate Rechtsgrundlage, die entsprechende Lärmschutzmaßnahmen sicherstellt.
  6. Außerdem fordern wir Maßnahmen bzw. Rechtsgrundlagen um die Anwohner auch vor unzumutbaren zusätzlichen Erschütterungen zu schützen.  
 

21.08.2016 in Ratsfraktion

Haushaltsverabschiedung 2016

 

SPD Fraktionsvorsitzender Konrad Scharnagl

Es gilt das gesprochene Wort

Die vorgelegten Zahlen des Haushaltsplanes 2016 zeigen es deutlich, dass sich die Stadt Wunsiedel weiterhin in einer schwierigen finanziellen Lage  befindet. Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem erheblichen Fehlbetrag von 1,060 595 Millionen Euro ab.

Eine Zuführung an den Vermögenshaushalt ist nicht möglich, es gibt keine Rücklagenzuführung, trotz Einsparungen durch die Konsolidierung von 1,4 Millionen Euro. Somit ist die Stadt Wunsiedel eine von wenigen Kommunen in Bayern, wo die Deckungslücke im Haushalt nicht geschlossen werden kann, wo auf Pump gewirtschaftet wird. Und dies ist nicht fremd verschuldet, sondern ist Folge einer jahrelangen übermäßigen Ausgabepolitik von CSU/Freie Wähler. Die Sünden der Vergangenheit holen uns irgendwann ein.

Wie schaut die Kassenlage aus?

2015 mussten 7,8 Millionen Kassenkredite aufgenommen werden. 2016 sind 9,4 Mill. an Kassenkreditaufnahme eingeplant. Der Schuldenstand beläuft sich 2016 auf rund 48,5 Millionen Euro ohne Bayerngrund. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug 2015 4.602 Euro und wird 2016 auf  5.081 steigen. Der Landesdurchschnitt bei Gemeinden gleicher Größe beträgt 761,00 Euro. Im Jahre 2002 waren es 1.388 Euro !! Übrigens: Die Zinsaufwendungen der Stadt WUN belaufen sich täglich auf rund 4.300 Euro.

Die Stadt hat keinen genehmigungsfähigen Haushalt und steht somit weiterhin unter Zwangsverwaltung. Dennoch wird die SPD-Fraktion dem Haushalt zustimmen, weil bei den Vorberatungen sehr konstruktiv zusammengearbeitet wurde über Parteigrenzen hinweg, einiges heraus geschmissen und manches im Investitionsplan nach hinten geschoben worden ist. Statt 88 Maßnahmen blieben nur noch 29. Weiter: Kein Doppelhaushalt mehr, Verzicht auf Aktivierungen und Gott sei Dank auch keine Einführung einer kameralistischen Buchhaltung.

Auch wenn es uns schwer fällt, wollen wir mit der Zustimmung ein Zeichen setzen für unser Bemühen, wieder einen genehmigungsfähigen Haushalt zu erreichen. Dies muss unser Ziel sein, nicht wie andere Kollegen noch über viel mehr Ausgaben nachzudenken. Im übrigen, die CSU war bei den Haushaltsberatungen erstaunlich ruhig und ich warte immer noch auf die  angekündigten Grausamkeiten, die Kollege Keltsch auspacken wollte.

Der Erhalt der Lehrschwimmhalle bei der Jean-Paul-Schule hat für uns nach wie vor höchste Priorität und wird vom Stadtrat und übrigens auch von der DLRG und der Bevölkerung als absolut wichtig eingestuft. Hier sind wir in das Sonderprogramm KIP aufgenommen worden.

Wir tragen die steigenden Aufwendungen für die Kinderbetreuung und stehen hinter der großzügigen Sanierung der Grund- und Mittelschule, denn Kinder sind unsere Zukunft.

Auch stehen wir zu den erwarteten Mehrkosten im Zusammenhang mit der Pflege der Grünanlagen beim Bahnhofspark, denn da ist es uns gelungen für die Wunsiedler Bürger, Kinder und Familien etwas zu schaffen. Die Anlage wird hervorragend angenommen.

Schon kritischer sehe ich die Forderung im „Integrierten Stadtentwicklungskonzept“ (ISEK), die Freilegung eines Zugangs zur Röslau mit Grünanlage, denn hier sind hohe Pflegekosten vorprogammiert, die wir uns nicht leisten können. Übrigens: Parkanlagen und Ruhezonen haben wir in Wunsiedel genug. Deshalb bin ich froh, dass das ehemalige Schlachthofareal mit einem Wirtschaftsgebäude aufgewertet worden ist und hier keine Grünanlage entstanden ist.

Schon jetzt kündige ich den Widerstand an bei der Teerung der Oberfläche der Parkfläche für Busse bei der Luisenburg, geplant in 2017. Halte dies nicht für notwendig. Gerade ich als VdK-Kreisvorsitzender weiß, dass nur zweimal im Jahr die hohe Anzahl von Bussen zu den Sondervorstellungen des VdK anfahren, sonst sind die Parkplätze ausreichend. Den Busfahrern geht es hier nur darum, dass ja kein Schmutz in den Bus getragen wird, sonst müsste dieser gereinigt werden.

Die SPD begrüßt, dass das Defizit für das Citymanagement zurückgeführt werden konnte. Jetzt ist beim Immobilienverkauf und bei der Kontaktaufnahme zu Investoren der Bürgermeister gefragt, wenn es schon mit dem Citymanager nicht geklappt hat. Das muss Chefsache sein!

Die SPD-Stadtratsfraktion wird sich dafür einsetzen, dass die Bernsteiner ihren Gemeinschaftsraum im ehemaligen Gemeindehaus erhalten, zumal die Bürger viel Eigenleistung dazu einbringen möchten. Die gute Idee wurde aus wirtschaftlichen Gründen vom Landratsamt unverständlicher Weise abgelehnt. Schauen wir, wie sich der neue Sachbearbeiter im Landratsamt dazu stellt. Bis 2019 können die Bürger auf keinen Fall warten, denn dann könnte das Dorfgemeinschaftshaus in Göpfersgrün in Angriff genommen werden. Jetzt sind intelligente Zwischenlösungen gefragt.

Dies soll es von meiner Seite gewesen sein.  Auf weitere Punkte möchte ich aus Zeitgründen  verzichten.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt zu.

Mein  Dank gilt allen, die zur Erstellung des Haushalts mitgewirkt haben. Die Beschäftigten der Stadtverwaltung bitten wir um Verständnis, dass keine Beförderungen und Höhergruppierungen vorgenommen werden können, nur da, wo es unabdingbar notwendig ist. Gleichzeitig vielen Dank für die wahrlich nicht einfache Tätigkeit in der Verwaltung der Stadt Wunsiedel.

Danke für die Aufmerksamkeit.

 

27.07.2016 in MdB und MdL

Vereinspauschale für den Landkreis Wunsiedel

 

SPD fordert, die Pauschale zu erhöhen - Vereine im Landkreis Wunsiedel bekommen rund 93.000 Euro

Wie Landtagsvizepräsidentin Inge Aures mitteilt, erhalten die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Wunsiedel für das Jahr 2016 in Form der Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 93.000 Euro. „Wir hätten uns da mehr versprochen“, kritisiert Aures.

 

26.07.2016 in Ratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion berichtet von der Stadtratssitzung am 23. Juni 2016

 

Niederlegung des Stadtratsmandats durch SPD-Stadtrat Dr. Manfred Gabriel

Dr. Manfred Gabriel ist seit 01.05.2014 Stadtratsmitglied. Mit Schreiben vom 10.06.2016 teilte er mit, dass er sein Stadtratsmandat zum 31. Juli 2016 niederlegt. Als Begründung führte er an, dass seine Frau für drei Jahre die Leitung der deutschsprachigen katholischen Gemeinde in Tokio übernommen hat und die Stelle zum 01.09.2016 antreten wird und er sie begleiten werde. Er scheide nur schweren Herzens aus, denn die Arbeit habe ihn sehr erfüllt und er habe sich in diesem Gremium sehr wohlgefühlt, betonte Manfred Gabriel.

Einstimmig stellte der Stadtrat die Mandatsniederlegung aus dem Stadtrat zum 31.07.2016 fest.

Nach dem Ausscheiden von Dr. Manfred Gabriel aus dem Stadtrat rückt gemäß dem Ergebnis der Stadtratswahl vom 16.03.2014 Christine Lauterbach als Listennachfolgerin der SPD nach. Sie wird das Mandat antreten. Damit wird sie den Altersdurchschnitt des Stadtrats stark senken und die Frauenquote erhöht sich. Christine Lauterbach ist auch SPD-Ortsvereinsvorsitzende.

Verschönerungsmaßnahmen des Marktplatzes durch Rabatten

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzungen sechs Beet-Einfassungen am Marktplatz genehmigt und befürwortet die Gestaltung der Marktplatzrabatten durch private Initiativen und Patenschaften. Die CSU gab zur Kenntnis, dass sie sogar eine eigene „schwarze Rabatte“ bauen wolle und hierfür schon Sponsoren hätte.

Da es deshalb in der Stadt Wunsiedel bald schwarze, rote oder grüne Rabatten geben könnte, griff SPD-Fraktionsvorsitzender dieses Thema noch einmal auf und meinte: „Die Bürger finden es lächerlich, wenn hier parteipolitische Aktivitäten im Vordergrund stehen und sich gewisse Gruppierungen profilieren wollen“. Scharnagl schlug vor: „Der Stadtrat könnte gemeinsam eine Rabatte umgestalten, meinetwegen als bunte Rabatte. Das wäre nach außen hin ein starkes Zeichen für den Zusammenhalt“.

Bürgermeister Beck begrüßte diesen Vorschlag, meinte aber, dass dies Sache der Fraktionen sei und bedankte sich ausdrücklich beim „Kommando Wunderbar“, das dieses Projekt überhaupt erst angestoßen habe.

 

28.05.2016 in Ratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion berichtet von der Stadtratssitzung am 12. Mai 2016

 

Stadtrat begeistert von der Rabatten-Aktion auf dem Marktplatz

Aktive Bürger haben sich über eine mögliche Gestaltung des Marktplatzes, die einfach und schnell umsetzbar ist, Gedanken gemacht. So ergab sich die Idee, die unattraktiven Oberflächen der Rabatten zumindest teilweise und als Übergangslösung abzudecken und begehbar zu machen oder als Sitzfläche anzubieten. Zur Kultnacht am 07.05.2016 wurde eine Rabatte vor dem Obstgeschäft Kern beispielhaft gestaltet. Die Kosten übernahmen die Ideengeber Marion Meyerhöfer, Roland Wolf, Jan Adamek und Stefan Frank vom Bürgerforum Wunsiedel. Die Wunsiedler Bürger fanden Gefallen an der Aktion.

Um der Dynamik für die Rabattengestaltung gerecht zu werden, stand die Umgestaltung der Rabatten für die Kastanien auf dem Marktplatz auf der Tagesordnung, um eine Entscheidung zu treffen, ob die bereits verkleidete Rabatte verbleiben kann und ob weitere Verkleidungen erfolgen können.

Alle Stadträte waren von der Aktion begeistert und es erging der einmütige Beschluss: Der Stadtrat befürwortet die temporäre Gestaltung der Marktplatzrabatten durch private Initiativen bzw. Patenschaften. Der Verkleidung von bis zu 6 Rabatten wird zugestimmt. Haushaltsmittel können hierfür nicht zur Verfügung gestellt werden. Eine erneute Veränderung oder Rückbau von Rabatten bzw. die grundlegende Umgestaltung des Marktplatzes darf durch diese Gestaltung der Rabatten nicht verhindert werden.

Für Bürgermeister Karl-Willi Beck ist es eine außerordentlich gelungene Lösung. Obwohl sich bereits viele Architekten mit der Gestaltung des Marktplatzes befasst hätten, eine solche Idee sei nie gefunden worden. Dies griff SPD-Fraktionsvorsitzender Konrad Scharnagl auf und meinte, dass sich manch Bürger fragen würde, warum der Stadtrat oder der Bürgermeister nicht auf diese Idee gekommen wären und hatte auch eine Begründung parat: Wenn man seinen Blick nur auf die ganz große Lösung richtet, verliert man die Sicht auf die kleinen Möglichkeiten.

 

Nächste Termine - Ortsverein

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08.04.2017, 19:00 Uhr Geburtstagsfeier SPD Ortsverein Wunsiedel

15.04.2017, 10:00 Uhr Osteraktion mit Bundestagskandidat Jörg Nürnberger

13.05.2017, 10:00 Uhr Muttertagsaktion

25.06.2017, 14:00 Uhr Brunnenfest, Tag der Partnerstädte

30.06.2017, 17:00 Uhr Wiesenfest, Einzug der Vereine

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Für uns im Landtag

Inge Aures

 

Für uns im Bundestag

Petra Ernstberger