Herzlich willkommen beim SPD Ortsverein Wunsiedel

Erweiterter Vorstand des OV Wunsiedel mit Altlandrat Dr. Peter Seiner (sitzend rechts)

 

Lieber Besucher,

vielen DANK für Dein Interesse am SPD Ortsverein Wunsiedel !!!

 

Auf unserer Seite wollen wir Dir unseren Ortsverein vorstellen und Dir einen Überblick über die Aktivitäten und Veranstaltungen unseres Vereins geben. Außerdem kannst du dich über die Arbeit unserer Stadträte informieren und dir ein Bild über unsere Standpunkte zur Stadtpolitik machen.

 

Du findest uns immer aktuell bei

 

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Solltest Du uns Wünsche, Ideen oder ein Anliegen mitteilen wollen, vielleicht möchtest du aber auch unseren Verein aktiv mitgestalten, so kannst du uns dies unter Kontakt übermitteln!

 

Regelmäßig findet auch unser Stammtisch statt! Hier kannst du uns kennenlernen, uns deine Anliegen mitteilen, mit uns diskutieren und einen gemütlichen und anregenden Abend verbringen!

 

Wir freuen uns auf Dich !!

Deine SPD Wunsiedel

 
 
 

07.06.2017 in Ratsfraktion

Thema: Kita Holenbrunn

 

Neubau der Kindertagesstätte Holenbrunn

 

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.02.2017 beschlossen, die Planungen zum Neubau der Kindertagesstätte in Holenbrunn einzustellen und nach evtl. Entscheidung der DB zur Erstellung von aktiven Lärmschutzmaßnahmen soll bis Mai 2017 der Diskussionsprozess wieder aufgenommen werden.

 

Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.03.2017 beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 16.03.2017, bezüglich des geplanten Neubaus der Kindertagesstätte in Holenbrunn, der Verwaltung aufzugeben, bis zu dem vom Stadtrat festgelegten Zeitpunkt der Wiederaufnahme der Standortdiskussion im Mai 2017 entsprechende Alternativstandorte explizit zu bewerten und zu untersuchen. Es sollte die Zeit genutzt werden, um weitere Erkenntnisse aufgrund der bevorstehenden Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg zu gewinnen, weil der neue Kindergarten unmittelbar an der Bahnlinie errichtet werden soll.

 

Am 18.05.2017 stand nun der Neubau der Kindertagesstätte wieder auf der Tagesordnung. Als Ergebnis aus den nunmehr vorliegenden Lärm- und Erschütterungsgutachten bleibt festzustellen, dass eine elastische Schwingungsentkoppelung des Gebäudes, wie noch im Februar befürchtet, nicht notwendig ist. Die baulichen passiven Schallschutzmaßnahmen am und im Gebäude der neuen Kindertagesstätte am Wintersberger Weg/Talstraße sind mit rd. 72.000 Euro zu beziffern. Für Alternativstandorte würden sich erhebliche Gesamtmehrkosten von 186.500 Euro ergeben.

 

Eine etwas ernsthaftere Suche nach möglichen anderen geeigneten Grundstücken hätte sich Konrad Scharnagl (SPD) gewünscht. Das von German Schlaug (Bunte Liste) ins Gespräch gebrachte Alte Schulhaus wurde von Stadtbaumeister Klaus Brunner für ungeeignet abgelehnt.

 

Zwischenzeitlich hat sich auch von Seiten der Bahn und der Politik Positives ergeben. Bislang wurde der Ausbau lediglich als Ertüchtigung bezeichnet. Damit wäre kein gesetzlicher Anspruch auf Lärm- und Erschütterungsschutz verbunden. Eine Reihe von Abgeordneten forderten deshalb Bundesverkehrsminister Dobrindt auf, die Elektrifizierung der Bahnstrecke im neuen Bundesverkehrswegeplan als „wesentliche Änderung“ einzustufen. Laut Bahn hat das Ministerium das Vorhaben nun in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ ins Ausbaugesetz aufgenommen. Auch verbietet das geänderte Schienenlärmschutzgegetz mit Beginn des Netzfahrplans 2020/2021 am 13. Dezember 2020 den Einsatz lauter Güterwagen mit den lärmintensiven Graugussbremsen auf dem deutschen Schienennetz.

 

Da die Verwaltung, der Bürgermeister, die Eltern, die Kindergartenleitung und der Träger vom bisherigen geplanten Standort überzeugt sind, stimmte auch die SPD-Stadtratsfraktion geschlossen dem vorgelegten Beschlussvorschlag zu.

 
 

07.06.2017 in Ratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion berichtet von der Stadtratssitzung am 18. Mai 2017

 

Marktplatzkastanien werden nicht gefällt

 

Unter Tagesordnungspunkt 6 des öffentlichen Teils sollte das Gremium über die Gestaltung des Marktplatzbereiches mit einer vereinfachten Umgestaltung einschl. der möglichen Herausnahme von bis zu vier Kastanien und deren Rabatten entscheiden, weshalb Bürgermeister Beck eine halbe Stunde vor der Sitzung kurzfristig einen Ortstermin anberaumte, damit die Stadträte die Kastanien in Augenschein nehmen und der Bürgermeister und der Stadtbaumeister Fragen beantworten konnten. Schnell war klar, wie Beck und die Verwaltung den Marktplatz aufhübschen wollen. Es sollen noch in diesem Jahr fünf von elf Rosskastanien gefällt werden. Außerdem soll ebenfalls ab Herbst 2017 die Anhebung der an den Marktplatz anschließenden Straßenbereich der Maximilianstraße und Ludwigstraße erfolgen. Ferner wird das Aufräumen der Beschilderung und Schaukästen am Marktplatz über den kommenden Winter geplant.

 

Dass hier die Meinungen aufeinander prallen war klar. Bürgermeister Beck und die Stadträte debattierten über zwei Stunden darüber, wie der Marktplatz aufgewertet werden könnte. Aber eine Abstimmung fand nicht statt. Als es sich immer mehr abzeichnete, dass es im Stadtrat keine Mehrheit für das Fällen der Bäume gibt (CSU-Stadträtin Gertraud Sturm stellte sich gegen Beck), zog der Bürgermeister seinen Beschlussvorschlag einfach zurück. Tumultartige Szenen und Sitzungsunterbrechung waren die Folge. Während sich German Schlaug von der Bunten Liste in Schilda wähnte, forderte Manfred Söllner von der SPD-Fraktion dieses Vorgehen von Beck rechtlich zu überprüfen.

 

Michael Menkhoff (ABW) übte Kritik an der Verknüpfung der Umgestaltung des Marktplatzes mit der Fällung der Kastanienbäume. SPD-Fraktionsvorsitzender Konrad Scharnagl warf Beck blinden Aktionismus vor, der der Stadt unnötige Kosten verursache. Die Kosten für das „Schnüffel- Gutachten“ hätten besser für den jährlichen Pflegeschnitt verwendet werden können.“Das Ergebnis des Gutachtens war nicht so, wie Sie es sich vorgestellt haben, Herr Bürgermeister. Der Schuss ist nach hinten los gegangen, die Bäume sind nicht krank. Ihre Philosophie, je mehr Bäume weg sind, um so belebter wird der Marktplatz, zielt ins Leere“. Professor Rainer Schöffel (Bunte Liste) interessierte sich brennend dafür, was das Gutachten des Baumexperten Edgar Wenisch gekostet habe. Hier blieb Bürgermeister Beck eine Antwort schuldig. Professor Alexander Fickert, der das Konzept „Wunsiedel neu entdecken“ erarbeitet hat, soll nun zu einer Sitzung des Stadtrates eingeladen werden. Fickert ist ein gebürtiger Wunsiedler, der jetzt in der Schweiz tätig ist.

 

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