23.07.2017 in Ratsfraktion

Haushaltsverabschiedung 2017

 

Haushaltsverabschiedung 2017

SPD Fraktionsvorsitzender Konrad Scharnagl

Es gilt das gesprochene Wort

Uns wird heute ein Haushaltsplan vorgelegt ohne ausgeglichenen Verwaltungshaushalt und es müssen sogar erhebliche Rücklagen vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt geleistet werden. Nicht nur 2017, sondern auch bis 2020 wird dies so sein.

Das heißt, es handelt sich um einen Haushaltsplan, der für die kommunale Rechtsaufsicht nicht genehmigungsfähig sein wird. Somit sind wir weiter in einer haushaltslosen Zeit und die Stadt wird weiter zwangsverwaltet.

Was die SPD-Fraktion ärgert, ist, dass der Verwaltungshaushalt nicht vorberaten wurde, obwohl der Bürgermeister zweimal aus den SPD-Reihen angesprochen worden ist. Wenn wir böswillig sein wollten, wäre dies ein Grund, den Haushaltsplan abzulehnen. Jedoch ist in dem Werk nicht alles schlecht und teils spiegeln sich im Haushalt mehrheitliche Beschlüsse des Stadtrates und des Hauptausschusses wieder, weshalb die SPD-Stadtratsfraktion im Interesse der Stadt mehrheitlich zustimmt. Wir sind überzeugt, dass die Rechtsaufsicht den Haushalt sowieso nicht genehmigen wird.

Das ist das Ergebnis jahrelanger übertriebener Ausgabenpolitik des Bürgermeisters. Er führt dies u.a. auf den Ausfall von inneren Verrechnungen und kalkulatorischen Einnahmen durch die Kommunalunternehmen zurück. Über viele Jahre warnten wir vor diesen Luftnummern-Buchungen, die den Haushalt schön rechnen. Jetzt fällt uns dies auf die Füße. Dies hätte man wissen müssen, Herr Bürgermeister, dass bei der Gründung des Infrastruktur KU und des WUN Immobilien KU nicht nur die immensen Schulden der Stadt ausgelagert werden, sondern diese Aktivierungen nicht mehr möglich sind. Ja, das Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde hat ihnen diese „Schönmalerei“ sogar verboten. Außerdem erhielten Sie die Auflage, bei Grundstücksverkäufen die Erlöse ausschließlich für die Schuldentilgung zu verwenden.

Der Haushalt folgt den Vorgaben des Haushalts-Konsolidierungskonzeptes für 2017, verbunden mit erheblichen Einsparungen und der weiteren Reduzierung von freiwilligen Leistungen. Die Genehmigung dieser Fortschreibung ist für die Stadt lebensnotwendig, um weiterhin Stabilisierungshilfen in Millionenhöhe zu erhalten. Trotz großer Einsparbemühungen würde es der Stadt nicht gelingen, den Schuldenberg abzubauen, um irgendwann wieder einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können.

Wie schlimm es um die Finanzen und die Leistungsfähigkeit der Stadt bestellt ist, zeigt die Versagung der Übernahme des evangelischen Kindergartens in Holenbrunn durch die Kommunalaufsicht. Für einen symbolischen Betrag wollte die Stadt den Kindergarten kaufen, das Landratsamt hat der Übernahme nicht zugestimmt, wegen der zu erwartenden Folgekosten, die die Stadt nicht leisten könne.

Ein Fingerzeig der Aufsichtsbehörde, was bedeutet: Kein Geld, kein Kauf, weiterhin Zwangsverwaltung!

Was uns stört ist, dass Sie so weiter machen, als wäre alles in bester Ordnung. Ich befürchte, da werden wir Sie nicht mehr ändern können. Schon bei der Fortschreibung der Konsolidierung mussten wir Sie her bremsen und einige vorgesehene Maßnahmen aus der Investitionsliste streichen.

Keinen Knopf in der Tasche bzw. kaum Eigenmittel, aber Investitionspläne, wo für die Stadt Wunsiedel in den nächsten Jahren alleine über 30 Mio. Fördermittel notwendig wären. Anmerkung: Bei der Städteförderung liegen bei der Regierung von Oberfranken für die Jahre 2017 bis 2020 333 Anmeldungen vor, 143 Projekte im Jahr 2017 für 16,6 Mio., davon 8 Kommunale Programme für den Lkr. Wunsiedel.

Einige Beispiele ohne Bewertung über Sinn oder Unsinn, ohne Prioritätenliste, einfach so was der Bürgermeister in der Pipeline hat, wie Sie sich gerne ausdrücken.

Ankauf des Anwesens Maximilianstraße 41 mit Generalsanierung zur städt. Musikschule für ca. 1,9 Mio. Euro. Da ist noch nicht das letzte Wort gesprochen. Räume zum Beispiel JUZ, Bahnhof, Halle Luisenburgstraße!

Ankauf und Abriss des ehemaligen Vetter-Arial,

Abbruch „Alter Markt 4“ zur Errichtung von Parkplätzen,

Kauf der Kaserne, ich gebe zu bedenken, dass in der Innenstadt erheblicher Leerstand vorhanden ist.

Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Göpfersgrün,

Kindergärten Holenbrunn, Schönbrunn, Kinderhaus Sternenzelt, St. Franziskus, Maxi-Kindergarten Ankauf Gebäude Scheunenstraße 2. Muss sein!

Generalsanierung des ehemaligen Bahnhofgebäudes, Kosten 1,6 Mio. Euro. Der SPD ist wichtig, dass die Räume im Erdgeschoss multifunktionell ausgebaut werden für evtl. Nutzung für Tourist-Info, JUZ oder Musikschule.

Entwicklung der Gebäude Marktplatz 5 und 7 mit Alter Ratsgasse 4, für 4,6 Mio. als Markthalle, Gewerberäume und Wohnungen. Gibt es private Investoren wie in Selb oder MAK. Die Stadt kann die Markthalle nicht betreiben. Suche und Findung von Investoren muss Chefsache sein!

Generalsanierung Mittelschule und Lehrschwimmhalle,

Umgestaltung Kassenhaus auf der Luisenburg, Halle Luisenburgstr. Zeltdach erneuern.

Ankauf und Sanierung der Keller in der Kellergasse, usw. und so fort.

Wir bemängeln, dass Sie kein Konzept haben, alles aus dem Bauch raus. Die Vorstellung fehlt, wie sich Wunsiedel in den nächsten 10 bis 20 Jahren entwickeln soll.

Beim JUZ dürfen die Mittel nicht weiter zurückgeführt, sondern ausgebaut werden. Hier geht es um offene Jugendarbeit, die praktisch nicht mehr stattfindet. Wir leisten uns ein Defizit von 51 000 Euro für kaum ein Angebot. Zur Zeit halten Ehrenamtliche bis Ende Juli den Betrieb aufrecht, dann weiß keiner wie es weiter geht. Für die Stadt war verlockend, das Personal von der GfI stellen zu lassen, jedoch erfüllt die GfI den Vertrag nicht, weil sie kein Personal findet. Fragen stellen sich: Wie lange besteht der Vertrag, wurde bereits gekündigt, übernimmt die Stadt selbst die Trägerschaft oder hat sie schon einen neuen Partner gefunden? Es muss sich was tun, der Bedarf ist vorhanden, dies sind wir unserer Jugend schuldig.

Es hat den Anschein, dies interessiert Sie nur am Rande, genau so wie beim Kreisverkehr, der nach wie vor einer Steinwüste gleicht.

Abschließend möchte ich im Namen der SPD-Fraktion allen danken, die an der Erstellung des Haushaltsplanes mitgewirkt haben.

Ich danke für ihre Aufmerksamkeit.

 

09.07.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung am 15. Juli 2017

 
 

01.07.2017 in Ortsverein

Einzug der Vereine zum Volks- und Wiesenfest

 

Die SPD Wunsiedel ist traditionell dabei beim Einzug der Vereine zur Eröffnung des Wunsiedler Volks- und Wiesenfestes. Die Stadt lebt von den vielen tollen Vereinen unddem ehrenamtlichen Engagement das hier geleistet wird. An alle Vereine ein dickes Dankeschön!!!

Zum wiederholten Male war auch unser Bundestagskandidat Jörg Nürnberger wieder mit am Start!

(Erwachsene von links: Theresa Simon, Malik Bayramov, Daniel Bock, Christine Söllner-Höpfel, Jörg Nürnberger, Dr. Manfred Gabriel, Christine Lauterbach)

 

01.07.2017 in Ortsverein

Juni-Stammtisch im Zboros / Denni

 

Dieses mal konnten wir auf unserem Stammtisch "Rote Bank" einen weitgereisten Gast aus Tokio / Japan, willkommen heißen: Dr. Manfred Gabriel, ehemaliger Stadtrat und Mitglied der SPD Wunsiedel. Er hatte viel zu erzählen !!

 

07.06.2017 in Ratsfraktion

Thema: Kita Holenbrunn

 

Neubau der Kindertagesstätte Holenbrunn

 

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.02.2017 beschlossen, die Planungen zum Neubau der Kindertagesstätte in Holenbrunn einzustellen und nach evtl. Entscheidung der DB zur Erstellung von aktiven Lärmschutzmaßnahmen soll bis Mai 2017 der Diskussionsprozess wieder aufgenommen werden.

 

Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.03.2017 beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 16.03.2017, bezüglich des geplanten Neubaus der Kindertagesstätte in Holenbrunn, der Verwaltung aufzugeben, bis zu dem vom Stadtrat festgelegten Zeitpunkt der Wiederaufnahme der Standortdiskussion im Mai 2017 entsprechende Alternativstandorte explizit zu bewerten und zu untersuchen. Es sollte die Zeit genutzt werden, um weitere Erkenntnisse aufgrund der bevorstehenden Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg zu gewinnen, weil der neue Kindergarten unmittelbar an der Bahnlinie errichtet werden soll.

 

Am 18.05.2017 stand nun der Neubau der Kindertagesstätte wieder auf der Tagesordnung. Als Ergebnis aus den nunmehr vorliegenden Lärm- und Erschütterungsgutachten bleibt festzustellen, dass eine elastische Schwingungsentkoppelung des Gebäudes, wie noch im Februar befürchtet, nicht notwendig ist. Die baulichen passiven Schallschutzmaßnahmen am und im Gebäude der neuen Kindertagesstätte am Wintersberger Weg/Talstraße sind mit rd. 72.000 Euro zu beziffern. Für Alternativstandorte würden sich erhebliche Gesamtmehrkosten von 186.500 Euro ergeben.

 

Eine etwas ernsthaftere Suche nach möglichen anderen geeigneten Grundstücken hätte sich Konrad Scharnagl (SPD) gewünscht. Das von German Schlaug (Bunte Liste) ins Gespräch gebrachte Alte Schulhaus wurde von Stadtbaumeister Klaus Brunner für ungeeignet abgelehnt.

 

Zwischenzeitlich hat sich auch von Seiten der Bahn und der Politik Positives ergeben. Bislang wurde der Ausbau lediglich als Ertüchtigung bezeichnet. Damit wäre kein gesetzlicher Anspruch auf Lärm- und Erschütterungsschutz verbunden. Eine Reihe von Abgeordneten forderten deshalb Bundesverkehrsminister Dobrindt auf, die Elektrifizierung der Bahnstrecke im neuen Bundesverkehrswegeplan als „wesentliche Änderung“ einzustufen. Laut Bahn hat das Ministerium das Vorhaben nun in die Kategorie „vordringlicher Bedarf“ ins Ausbaugesetz aufgenommen. Auch verbietet das geänderte Schienenlärmschutzgegetz mit Beginn des Netzfahrplans 2020/2021 am 13. Dezember 2020 den Einsatz lauter Güterwagen mit den lärmintensiven Graugussbremsen auf dem deutschen Schienennetz.

 

Da die Verwaltung, der Bürgermeister, die Eltern, die Kindergartenleitung und der Träger vom bisherigen geplanten Standort überzeugt sind, stimmte auch die SPD-Stadtratsfraktion geschlossen dem vorgelegten Beschlussvorschlag zu.

 
 

07.06.2017 in Ratsfraktion

SPD-Stadtratsfraktion berichtet von der Stadtratssitzung am 18. Mai 2017

 

Marktplatzkastanien werden nicht gefällt

 

Unter Tagesordnungspunkt 6 des öffentlichen Teils sollte das Gremium über die Gestaltung des Marktplatzbereiches mit einer vereinfachten Umgestaltung einschl. der möglichen Herausnahme von bis zu vier Kastanien und deren Rabatten entscheiden, weshalb Bürgermeister Beck eine halbe Stunde vor der Sitzung kurzfristig einen Ortstermin anberaumte, damit die Stadträte die Kastanien in Augenschein nehmen und der Bürgermeister und der Stadtbaumeister Fragen beantworten konnten. Schnell war klar, wie Beck und die Verwaltung den Marktplatz aufhübschen wollen. Es sollen noch in diesem Jahr fünf von elf Rosskastanien gefällt werden. Außerdem soll ebenfalls ab Herbst 2017 die Anhebung der an den Marktplatz anschließenden Straßenbereich der Maximilianstraße und Ludwigstraße erfolgen. Ferner wird das Aufräumen der Beschilderung und Schaukästen am Marktplatz über den kommenden Winter geplant.

 

Dass hier die Meinungen aufeinander prallen war klar. Bürgermeister Beck und die Stadträte debattierten über zwei Stunden darüber, wie der Marktplatz aufgewertet werden könnte. Aber eine Abstimmung fand nicht statt. Als es sich immer mehr abzeichnete, dass es im Stadtrat keine Mehrheit für das Fällen der Bäume gibt (CSU-Stadträtin Gertraud Sturm stellte sich gegen Beck), zog der Bürgermeister seinen Beschlussvorschlag einfach zurück. Tumultartige Szenen und Sitzungsunterbrechung waren die Folge. Während sich German Schlaug von der Bunten Liste in Schilda wähnte, forderte Manfred Söllner von der SPD-Fraktion dieses Vorgehen von Beck rechtlich zu überprüfen.

 

Michael Menkhoff (ABW) übte Kritik an der Verknüpfung der Umgestaltung des Marktplatzes mit der Fällung der Kastanienbäume. SPD-Fraktionsvorsitzender Konrad Scharnagl warf Beck blinden Aktionismus vor, der der Stadt unnötige Kosten verursache. Die Kosten für das „Schnüffel- Gutachten“ hätten besser für den jährlichen Pflegeschnitt verwendet werden können.“Das Ergebnis des Gutachtens war nicht so, wie Sie es sich vorgestellt haben, Herr Bürgermeister. Der Schuss ist nach hinten los gegangen, die Bäume sind nicht krank. Ihre Philosophie, je mehr Bäume weg sind, um so belebter wird der Marktplatz, zielt ins Leere“. Professor Rainer Schöffel (Bunte Liste) interessierte sich brennend dafür, was das Gutachten des Baumexperten Edgar Wenisch gekostet habe. Hier blieb Bürgermeister Beck eine Antwort schuldig. Professor Alexander Fickert, der das Konzept „Wunsiedel neu entdecken“ erarbeitet hat, soll nun zu einer Sitzung des Stadtrates eingeladen werden. Fickert ist ein gebürtiger Wunsiedler, der jetzt in der Schweiz tätig ist.

 

14.05.2017 in Ortsverein

Muttertagsaktion

 

Morgen ist Muttertag  !!!!  Deshalb bekam heute jede Frau, die vormittags bei Edeka Enders einkaufen war, eine kleine leckere Süßigkeit von der SPD Wunsiedel geschenkt. 🍫 Wir brauchen starke Frauen für eine starke Demokratie! (mit den Stadträten Tine Lauterbach und Konrad Scharnagl, außerdem Heike Bock mit Tochter Katharina)

 

09.05.2017 in Ortsverein

Café International SPD-Frauen und Flüchtlingshilfe

 

Das "Café International" ist eine tolle Initiative, die von den SPD-Frauen Heike Bock und Irene Unglaub für geflüchtete Frauen initiiert wurde. Gemeinsam wird deutsch gelernt, geredet, gelacht. Hieraus hat sich eine tolle Gemeinschaft entwickelt. Auch bringt sich das Café International vorbildlich bei verschiedenen Aktionen, wie hier bei der Kult-Nacht, ein. Ein ganz herzliches Dankeschön dafür!!!

 

16.04.2017 in Ortsverein

Osteraktion SPD Wunsiedel / Jörg Nürnberger / Jusos Fichtelgebirge

 

Die SPD Wunsiedel /Jusos Fichtelgebirge und Bundestagskandidat Jörg Nürnberger haben dem Osterhasen geholfen und 750 Schokoeier an die Kunden des EDEKA Enders in Wunsiedel verteilt! 🐰🌷🐣

 

11.04.2017 in Ratsfraktion

Presseartikel zum Thema "Marktplatzkastanien" / April 2017

 

Ergebnis scheint festzustehen: Vier Marktplatz-Kastanien sollen weg

 

Als erstes dachte Stadtrat Konrad Scharnagl an einen verfrühten Aprilscherz, als er am Freitag den 31. März in der Frankenpost den Bericht über den Münsterländer Jagdhund „Mäx“ las, der gefährliche Pilze tief im Wurzelbereich von Bäumen erschnüffeln könnte. Wie weiter zu lesen war, habe sein Herrchen Edgar Wenisch die Kastanien am Wunsiedler Marktplatz untersucht, ob diese erkrankt sind. Und siehe da, der Hund mit einer der feinsten Nasen der Welt wird fündig, denn er schlägt bei drei Kastanien an, die von Brandkrustenpilzen und dem Schadpilz Lackporling befallen sein sollen. Und weiter steht geschrieben: Ein Befall der Bäume soll äußerlich nicht erkennbar sein, es sei unmöglich den Pilz zu bekämpfen und die erkrankten Bäume würden von einem Augenblick auf den anderen meist zur Mittagszeit ganz ohne Sturm und Wind umfallen. „Da will uns doch jemand verarschen“, fragte sich der SPD-Stadtrat.

Als zweites dachte sich Scharnagl: „Nun doch, die Kastanien sollen weg!“ Das Ergebnis stand ja schon seit längerem für Ersten Bürgermeister Karl-Willi Beck und seinen Gehilfen Stadtförster Hubert Steinberger fest. Im Protokoll über ein Treffen mit Vertretern des Kommandos WUNderbar, dem Bürgerforum und Baumexperten im Januar über die Zukunft der Markplatzkastanien, ließ Beck als Ergebnis aufnehmen, dass im Herbst vier Bäume gefällt werden, was so nicht stimmte. Wie sich Bürgermeister Beck später nochmals äußerte, ist er nämlich dafür, wenigstens vier Bäume und die dazugehörigen Rabatten wegzunehmen. Just drei von diese Bäume, die sich Beck ins Visier genommen hat, sollen nun krank sein. Es handelt sich um die Kastanien je eine links und rechts am Rathauseingang sowie die beiden anderen auf der gegenüberliegenden Seite.

Und noch eins macht Stadtrat Scharnagl stutzig: Vor zirka zwei Wochen machte ein Gerücht aus sicherer Quelle in der Stadt die Runde, dass Bürgermeister Beck in der Stadtratssitzung im April über die Fällung von vier Marktplatzkastanien entscheiden lassen möchte. „Ich bin gespannt auf das Ergebnis des Gutachtens, von dem weder der Bauausschuss noch der Hauptausschuss wusste. Überflüssig erscheint für mich außerdem die Diskussion um weitere mögliche Standorte für überbaute Rabatten zur Verschönerung des Markplatzes“, so Scharnagl. Ferner befürchtet er, dass hiermit der Krieg um die Kastanien wieder beginnt.

 

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08.01.2018, 19:00 Uhr Neujahrsempfang der Stadt Wunsiedel

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27.01.2018, 19:00 Uhr Kreisfonferenz SPD Fichtelgebirge

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Inge Aures