Herzlich willkommen beim SPD Ortsverein Wunsiedel

 

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vielen Dank für Dein Interesse am SPD Ortsverein Wunsiedel.

 

Auf dieser Seite wollen wir den Ortsverein vorstellen, einen Auszug der Aktivitäten und Termine unseres Vereins geben und über die Arbeit unseres Stadtrats informieren.

Sollten wir Dein Interesse geweckt haben kannst Du gerne einen unserer Stammtische besuchen. Sie finden regelmäßig am Dienstag nach den Stadtratssitzungen  statt. Hier kannst Du mit uns essen, trinken und diskutieren. Ganz ungezwungen hat hier jeder die Möglichkeit, sich mit den SPD-Stadtratsmitgliedern über die Stadtratssitzungen, die dort besprochenen Themen, Entscheidungen und die Meinung der SPD-Fraktion auszutauschen.

Die Lokalität entnimmst Du der Tagespresse, unserer Homepage oder Facebook.

 

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SPD Wunsiedel

 

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14.04.2019 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2019 der SPD Wunsiedel

 


Bericht der Frankenpost am 17.02.2019 über die Jahreshauptversammlung der SPD Wunsiedel
Die Wunsiedler SPD will alles daran setzen, dass die Festspielstadt Wunsiedel wieder auf bessere Zeiten zusteuert. Wie düster es um die Kreisstadt bestellt ist, das skizzierten Ortsvereinsvorsitzende Christine Lauterbach, zweiter Bürgermeister Manfred Söllner und Konrad Scharnagl, Fraktionssprecher der SPD im Stadtrat, in der Jahreshauptversammlung, die am Samstag in der Gaststätte "Goldener Löwe" stattfand.
"Die Schulden der Stadt drücken weiterhin, der Haushaltsplan für 2018 ist wieder nicht genehmigt, die Stabilisierungshilfe und die Bedarfszuweisung für 2018 sind noch nicht bewilligt, die Gewerbesteuer ist rückläufig", das stellte Scharnagl in seinem Bericht fest.
Dennoch seien einige Projekte, unter anderem die Ersatzneubauten der Kindertagesstätten in Holenbrunn und Schönbrunn und die Sanierung der Kleinschwimmhalle angegangen worden. Die SPD-Fraktion, so sagte Scharnagl, werde in diesem Jahr frühzeitig beantragen, dass eine Arbeitsgruppe gegründet wird, die sich um die Gestaltung der Innenstadt zu Weihnachten kümmern soll. Denn dies sei im vergangenen Jahr richtig schlecht gewesen, das stellte Reiner Scheidler in der Hauptversammlung fest.
Manfred Söllner, der zurzeit amtierender Bürgermeister ist, überbrachte von Bürgermeister Karl-Willi Beck herzliche Grüße vom Krankenbett. Söllner berichtete vom geplanten Verkauf der Fichtelgebirgshalle und des "Wunsiedler Hofs" und von den Bemühungen, für die Gaststätte "Waldlust" auf der Luisenburg einen geeigneten Pächter zu finden. Beides sei schwierig, zumal sich die Stadt nach wie vor in der Haushaltskonsolidierung befindet. Dazu sei eine Reflexion über das Finanzgebaren erstellt worden, die gerade intern abstimmt werde und dann an die Regierung von Oberfranken als Aufsichtsbehörde geschickt werde.
Vorsitzende Christine Lauterbach ließ in ihrem Jahresbericht die vielen Veranstaltungen des Ortsvereins Revue passieren: So die politischen Versammlungen zur Wahl des Landtags und Bezirkstags, verschiedene Spendenaktionen, die Teilnahme an "Wunsiedel ist bunt", die Frauenfrühstücke in Wunsiedel und Selb und der Stammtisch "Rote Bank" an mehreren Orten. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und die Arbeiterwohlfahrt mit der neuen Vorsitzenden Heike Bock hätten neuen Schwung bekommen. Auch der Antrag des SPD-Ortsvereins, ein vergünstigtes Ticket für den öffentlichen Nahverkehr für Kinder und Jugendliche anzubieten, stehe kurz vor der Verwirklichung.
Als nächste Termine wies die Vorsitzende besonders auf die Veranstaltung am 1. März in Hohenberg mit dem Spitzenkandidaten der oberfränkischen SPD für die Europawahl, Martin Lücke und auf das Frühjahrstreffen des Kreisverbands Hof in Bad Steben mit Katarina Barley am 9. März hin.
In seinem Grußwort bat Holger Grießhammer darum, Martin Lücke bei der Europawahl zu unterstützen. "Die Europäische Gemeinschaft ist in erster Linie ein Friedensgarant", sagte Grießhammer. Dies sei das Großartige, das die SPD den Bürgern im Wahlkampf vermitteln könne. Mit Blick auf die Kommunalwahlen am 15. März 2020 will der SPD-Landratskandidat "aus dem Fichtelgebirge eine Marke machen, touristisch und wirtschaftlich, mit Maß und Ziel". Dem Ortsverein wünschte Grießhammer viel Erfolg für die Kommunalwahlen.
Bei der Wahl wurde Christine Lauterbach ebenso einstimmig als Vorsitzende des Ortsvereins wiedergewählt wie Manfred Söllner als Stellvertreter. Die weitere bisherige Stellvertreterin Theresa Simon stellte sich nicht mehr zur Wahl, für sie rückte Heike Bock auf. Als Schatzmeister wurde Dr. Daniel Bock gewählt, die Position des Schriftführers blieb unbesetzt. Beisitzer sind künftig Johanne Arzberger, Udo Dreher, Berthold Eisenbeißer, Roland Kühn, Konrad Scharnagl, Uwe Schneider, Liane Schörner, Christine Söllner-Höpfel, Irene Unglaub und Michael Unglaub. Revisoren sind wie bisher Bernd Birkholz und Reiner Scheidler.
Mit ihrem Dank an alle, die die Ziele der SPD mit verfolgen, insbesondere an die, die Verantwortung im Ortsverein übernommen haben, schloss die alte und neue Vorsitzende Christine Lauterbach die Jahreshauptversammlung. Den Sonnenschein beim Fototermin im Freien deuteten die Genossen gleich mal als gutes Omen für die kommende Zeit.
 

 

05.05.2018 in Ratsfraktion

Haushaltsrede 2018 SPD-Fraktionsvorsitzender Konrad Scharnagl

 

Haushaltsrede 2018 SPD-Fraktionsvorsitzender Konrad Scharnagl
Verabschiedung des Haushalts der Stadt Wunsiedel am 28.03.2018

Auch die SPD-Stadtratsfraktion will das Wohl der Stadt und seiner Bürger,

trotz der Konsolidierung des Haushalts und einem strikten Sparkurs in vielen Bereichen, wird der Wunsiedler Haushaltsplan 2018 wieder wegen der unzureichenden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit nicht genehmigungsfähig sein. Somit wird auch künftig die Stadt im Rahmen des aufgestellten Haushalts keine eigenmächtigen Entscheidungen treffen können und die Rechtsaufsicht um Einzelgenehmigungen ersuchen müssen.
Dabei ist es das größte Übel, dass wir Rückführungen in Höhe von 545.082 Euro vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt leisten müssen, um diesen auszugleichen. Wir starten mit einer Nettokreditaufnahme von 12 Millionen, wobei sich ein Fehlbetrag von über 8 Millionen durch die Rückführungen in den letzten Jahren immer weiter hochschaukelt.  

Dieses Problem für die Stadt ergibt sich unter anderem, weil seit Jahren die Gewerbesteuer rückläufig und im Durchschnitt teils eine halbe Million weniger ist. Deshalb begrüßt die SPD-Fraktion die Bemühungen der Stadt, einen interkommunalen Gewerbepark mit Thiersheim am Plärrer an der A 93 zu schaffen und wird der Gründung eines Zweckverbandes zustimmen. Auch wenn es mit der Papierfabrik nichts werden wird, wegen der riesigen notwendigen Ressourcen. Mehr Gewerbesteuereinnahmen kann bedeuten, endlich einmal eine schwarze Null zu schreiben.

Helfen kann dabei auch, wenn die SWW wie erhofft ab 2021 eine Gewinnabführung von einer halben Million Euro erbringt.
Der Schuldenstand macht uns Sorgen. Anderenorts sind die Städte und Gemeinden stolz über eine Schuldenminderung um die Hälfte oder sogar gegen Null und freuen sich, ohne einen Euro Neuverschuldung auszukommen.In Wunsiedel sind die Stabilisierungshilfen die einige Chance, überhaupt in der Spur zu bleiben. Immerhin sind dies 11,5 Millionen seit 2012. Ohne Hilfe der Staatsregierung wäre überhaupt kein Schuldenabbau möglich. Auch wenn es die CSU nicht mehr hören mag,  der Schuldenstand zu Beginn des Vorjahres war 39,9 Mio., bei Beginn des Haushaltsjahres 2018 sind es 35,5 Millionen und die Hochrechnung ergibt, dass nach Ablauf des HHJ 2018 47.536.988 Euro zu erwarten sind. Wir treten quasi auf der Stelle.Schön wäre es, wenn w ir mit der Stabilisierungshilfe neben der Sondertilgung auch auf das Bayerngrund-Konto einzahlen dürften, um die ausgelagerten Schulden zu mindern, denn die werden uns irgendwann 2020/2021 auf die Füße fallen.

Und so war es nur gescheit und da sind wir dem Bürgermeister dankbar, dass er auf die Forderung der SPD, der ABW und BunteListe/Grüne, die Investitionsliste zu durchforsten nachgekommen ist und die sogenannte „X-Liste“ eingeführt hat, um bereits Abgelehntes durch die Regierung, z.B. Schulhaus Göpfersgrün, zur Zeit nicht Realisierbares oder Aufschiebbares wie die Kaserne, auf Halde zu nehmen. Ob man die Planung zur energetischen und statischen Untersuchung des Dachbodens im Verwaltungsgebäude Meinelhaus zur Ertüchtigung als Aktenlager mit eingestellten 18.000 Euro nicht hätte noch schieben können, lasse ich dahingestellt. Akten auf den Dachboden zu schleppen, ist immer schlecht.

Gut finde ich, dass der Bürgermeister 25.000 Euro im Haushalt versteckt hat, um Maßnahmen zur Beseitigung von Barrieren durchführen zu können.
Die Stadt Wunsiedel hat gemeinsam mit der unteren Naturschutzbehörde und tschechischen Partnern ein grenzübergreifendes Fledermaus – Groß-projekt mit einem Gesamtvolumen von 935.000 Euro erarbeitet, das von der EU mit 795.000 Euro gefördert wird. In Wunsiedel liegt der Schwerpunkt auf der Sanierung von 11 städtischen Kellern. Gedankt sei an dieser Stelle Herrn Schürmann, der mit seiner Hartnäckigkeit das Projekt vorangetrieben hat. Der eingestellte geringe Eigenanteil ist gut angelegt und bei dieser hohen Förderung ist es ein Gefühl, als würden Ostern und Weihnachten auf einen Tag fallen.

Die Verwaltung hat gute Arbeit geleistet, dem Bürgermeister wünschen  wir alles Gute auf seinem Weg. Obwohl wir wissen, dass der Haushalt keine Genehmigung finden wird, wäre es reine Arbeitsbeschaffung, wenn wir den vorgelegten Haushaltsplan ablehnen würden. Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt mehrheitlich zu.

 

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27.04.2019, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr SPD Europa-Food-Truck
Der SPD Europa-Fodd-Truck macht halt in Marktredwitz. Es gibt Waffeln und Kaffee sowie ein kurzes Rahmenprogramm. …

01.05.2019, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr DGB Kundgebung 1. Mai
Europa. Jetzt aber richtig! Politischer Frühschoppen zum Tag der Arbeit beim DGB …

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